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DRUCK AUF FLAGGENSTAATEN UND REEDER WäCHST

02/08/2016

HANSA 08/2016 - Schifffahrtskrise, »Brexit« und EU – die Einflüsse auf die Flaggenpolitik sind vielfältig. Brüssel nimmt dabei eine wichtige Rolle ein und erhöht offenbar den Druck, wie zuletzt auf Griechenland. In Deutschland ist man relativ gelassen

Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin, ist die Zahl der europäischen Flaggen auf europäischen Schiffen generell zu niedrig. Sie hat beispielsweise Griechenland zum Jahreswechsel aufgefordert, den Anteil der EU-Flaggen auf ihren Schiffen zu erhöhen und einen Antrag des Landes abgelehnt, das griechische Steuersystem unberührt zu lassen, da die griechischen Unternehmen schon überbelastet seien. Die Verdopplung der Tonnagesteuer für griechische Reeder sei nur eine vorrübergehende, freiwillige Maßnahme gewesen und nicht so zu verstehen, dass die EU von ihrer Einschätzung abrücke, dass das griechische Tonnagesteuergesetz die maritimen Richtlinien der EU verletze, so Vestager in einem Brief an die Regierung Griechenlands. Die EU-Kommission habe keine Einwände gegen die Höhe der Tonnagesteuer, dafür aber gegen diskriminierende Senkungen und die vollständige Befreiung. Die dänische Politikerin, die ihren Posten bei der EU seit dem Jahr 2014 inne hat, betonte, dass die Erhöhung der Tonnagesteuer nur für die Jahre von 2014 bis 2017 gelte und nicht als dauerhaft verstanden werden könne. Diese Maßnahme sei ein Entgegenkommen, da die griechischen Reeder derzeit von Sparmaßnahmen betroffen seien.

Bisher dürfen die Flotten der Mitgliedstaaten den prozentualen Anteil der Tonnage, die seit 2004 unter einer EU-Flagge fährt, nicht unterschreiten. Sonst droht ein Konflikt mit den EU-Beihilferegeln mit Auswirkungen auf die nationale Schifffahrtsförderung.

Nach Einschätzung von Jörg Molzahn, Geschäftsführer bei der für die portugiesische Flagge aktiven Agentur Euromar, könnte auch von den deutschen Reedern gefordert werden, mehr Flaggen von EU-Ländern zu führen: »Die EU wird die Zügel anziehen. Deshalb ist die Bundesrepublik gut beraten, auf eine Erhöhung des Anteils an EU-Flaggen hinzuwirken« Es sei naiv zu glauben, dass die EU oder EU-Länder wie Griechenland so etwas nicht zur Sprache bringen würden. Er erwartet daher auch bezüglich der deutschen Reeder und deren Anteil an EU-Flaggen zeitnah eine Reaktion aus Brüssel. 

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